Vertragsgegenstand und Vertragsabschluss
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr zwischen xcode IT-Service und dem Vertragspartner. Es gelten jeweils die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in dem zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Sie gelten auch dann, wenn der Vertragspartner über eigene allgemeine Geschäftsbedingungen verfügt und / oder auf solche hinweist, es sei denn, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden schriftlich bei Vertragsschluss vereinbart Mit dem Zustandekommen des Vertrages werden diese allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. Individualvereinbarungen bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

Der Vertrag zwischen xcode IT-Service und dem Vertragspartner kommt dadurch zustande, dass xcode IT-Service schriftlich oder mündlich, fernschriftlich oder fernmündlich, wozu auch E-mail zählt, den Vertragsabschluss innerhalb von zwei Wochen bestätigt.
Schriftliche Angebote (Brief, E-mail) seitens xcode IT-Service sind für die Dauer von 14 Tagen verbindlich seit Aussendung des Angebots. Die Angebote im Online-Bereich (Internet-Homepage) sind unverbindlich.

Die Beauftragung von xcode IT-Service kann auch über die Homepage (www.xcode-net.de) erfolgen. Der Kunde kann einen Auftrag persönlich oder telefonisch oder in Textform (z.B. Brief, E-mail) übermitteln. Xcode IT-Service ist berechtigt, das kundenseitige Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen abzulehnen. Die Annahme kann durch die Erbringung der Dienstleistung, Zusendung der bestellten Ware oder aber in allen anderen Fällen dadurch erklärt werden, dass xcode IT-Service dem Kunden die Annahme seiner Bestellung schriftlich oder mündlich, fernschriftlich oder fernmündlich (wozu auch E-mail zählt) innerhalb von zwei Wochen bestätigt. Mit der Annahme ist der Vertrag zustande gekommen.

Leistungen
Bei den von xcode IT-Service erbrachten Serviceleistungen (Installationen, Reparatur- und Wartungsleistungen, Einsweisungen, Schulungen) handelt es sich um Dienstverträge nach §§611 ff. BGB.
Xcode IT-Service behält sich bei Dienstverträgen den Rücktritt vom Vertrag vor und kann die weitere Leistung verweigern, wenn der Vertragspartner sich in Annahmeverzug befindet oder seine vertraglichen Mitwirkungspflichten verletzt, beispielsweise vereinbarte Termine nicht einhält. In diesem Fall ist xcode IT-Service berechtigt, den daraus entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen zu verlangen. Dem Vertragspartner bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in verlangter Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist.
Die Leistung von xcode IT-Service wird je nach Umfang und Art des Auftrages sowie nach Vereinbarung erbracht.

Installationsleistungen:
Voraussetzung für die Installation ist die uneingeschränkte Lauffähigkeit des Hardwaresystems und der beigefügten Software.
Sollte aufgrund von Ware, die bereits zum Zeitpunkt der Installation defekt war oder nicht den Mindestanforderungen seitens des Produkt- und Dienstleistungsanbieters entspricht, keine erfolgreiche Installation möglich sein, wird die bis dahin erbrachte Arbeitsleistunge (Anfahrt und Arbeitszeit, erste Stunde voll, dann jeweils volle 15 Minuten) in Rechnung gestellt. Sind zusätzliche Arbeiten zur Schaffung der Mindestvoraussetzung nötig, so werden die Arbeiten und Zusatzaufwendungen zusätzlich in Rechnung gestellt.
Ausgenommen von den zuvor genannten Fällen ist das direkte Verschulden (Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit) von xcode IT-Service.

Einweisungen / Beratungsleistungen:
Bei Bedarf erfolgt eine Einweisung zu den installierten Produkten. Kurze Einweisungen sind in der Installationspauschale bereits enthalten; alle darüber hinausgehenden Leistungen werden gemäß dem jeweiligen Preisangebot in Rechnung gestellt. Ansprüche gegen xcode IT-Service wegen Beratungsfehler bestehen nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Preise
xcode IT-Service hält sich an die schriftlichen Angebotspreise (E-Mail, Brief) oder mündliche Absprachen 14 Tage gebunden. Für Standardleistungen ist die Preisliste (http://www.xcode-it-service.de/leistungen/preisliste.html) im Internet zum Zeitpunkt der Auftragserteilung durch den Kunden maßgebend.

Zahlungspflichten
Zahlungen an xcode IT-Service sind, sofern keine gesonderten Vereinbarungen vorliegen, sofort und ohne Abzug fällig. Der Vertragspartner kommt spätestens in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fällig und Rechnungsdatum Zahlung leistet.

Lieferzeit
Der Käufer kann nach Überschreitung des vereinbarten voraussichtlichen Liefertermins xcode IT-Service auffordern, binnen einer angemessenen Frist - mindestens 4 Wochen - zu liefern. Liefert xcode IT-Service innerhalb dieser Frist nicht, ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Recht steht auch xcode IT-Service zu, wenn abzusehen ist, dass xcode IT-Service innerhalb der gesetzten Nachfrist nicht liefern kann. Der Rücktritt hat schriftlich zu erfolgen, wozu auch E-mail gehört.

Weitergehende Aufwands- und Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
Höhere Gewalt oder bei xcode IT-Service oder dessen Lieferanten eintretende Betriebsstörungen, die den PC-Notdienst ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, den Kaufgegenstand oder vereinbarte Dienstleistungen zum vereinbarten Termin oder innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern, verändern die vorstehend genannten Fristen und die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Xcode IT-Service hat entsprechende Störungen unverzüglich anzuzeigen.

Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist xcode IT-Service berechtigt, den hieraus entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Besteller bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in verlangter Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist.

Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an den gelieferten Sachen verbleibt bis zum vollständigen Ausgleich aller aufgrund des geschlossenen Vertrages zustehenden Forderungen bei xcode IT-Service.
Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Käufer über den Kaufgegenstand weder verfügen noch Dritten vertraglich eine Nutzung einräumen.
Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.
Sofern die Kaufsache mit anderen, xcode IT-Service nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwirbt xcode IT-Service das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass die Sache des Bestellers als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass der Besteller xcode IT-Service anteilsmäßig Miteigentum überträgt und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für xcode IT-Service verwahrt.

Gewährleistung und Haftung
Ansprüche des Vertragspartners sind davon abhängig, dass der Vertragspartner offensichtliche Mängel innerhalb von einem Monat ab Lieferung oder Leistung und nicht offensichtliche Mängel ab Lieferung oder Leistung innerhalb des gesetzlichen Gewährleistungszeitraums anzeigt.

Der Vertragspartner hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Xcode IT-Service ist jedoch berechtigt, die vom Vertragspartner gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt.
Der Vertragspartner ist verpflichtet, xcode IT-Service die Überprüfung der fehlerhaften Leistung und die Beseitigung der Mängel zu gestatten.

Informationspflichten
Der Kunde ist bei der Auftragserteilung verpflichtet, wahrheitsgemäß Angaben zu machen. Sofern sich seine, für die Geschäftsabwicklung relevanten Daten ändern, insbesondere Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Bankverbindung, ist er verpflichtet, die geänderten Date xcode IT-Service unverzüglich mitzuteilen.

Unterlässt der Vertragspartner diese Information oder gibt er von vornherein falsche Daten an, so kann xcode IT-Service vom Vertrag zurücktreten. Der Vertragspartner ist verpflichtet, die durch ihn und sein Verschulden entstandenen Kosten (z.B. Anfahrt, Buchungskosten, etc.) zu tragen.
Der Rücktritt wird schriftlich erklärt, wozu auch das Absenden einer E-Mail genügt.

Schutzrechte
Der Vertagspartner sichert zu und haftet gegenüber xcode IT-Service dafür, dass er die von xcode IT-Service geprüften Daten und zugrunde liegende Software zu Recht und in Einklang mit den einschlägigen Lizenzbestimmungen und anderen gesetzlichen Bestimmungen erworben hat und zu deren Nutzung befugt ist und dass er ferner berechtigt ist, diese Daten xcode IT-Service im Rahmen des Vertrages zugänglich zu machen.

Haftungsausschluss bei Datenverlusten und Fremdsoftware
Für die Sicherung aller auf dem EDV-System des Vertragspartners vorhandenen Daten trägt allein der Vertragspartner die Verantwortung. Er ist verpflichtet, regelmäßig Datensicherung zu betreiben und seine Sicherheitskopien auf dem aktuellen Stand zu halten.

Eine Haftung für Datenverluste und / oder -änderungen, die im Zuge von Arbeitsleistungen von xcode IT-Service auftreten, wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Für eventuelle Instabilitäten oder Schäden, die duch die Installation von Fremdsoftware auftreten, leistet xcode IT-Service, wie auch der Hersteller, in keinem Fall Gewähr. Bei Veränderungen der Software durch Viren, Würmer Dialer oder ähnliche Fremdprogramme wird keine Gewähr übernommen. Der Vertragspartner hat sich angemesse zu schützen, um derartige Probleme zu vermeiden.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Garching bei München.
Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie für alle Streitigkeiten, die sich zwischen den Parteien ergeben, ist Neubiberg. Xcode IT-Service ist ebenfalls berechtige, am Sitz des Vertragspartners zu klagen.

Sonstiges
Dieser Vertrag und die gesamte Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages bzw. dieser Geschäftsbedingungen ganz und teilweise unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit aller sonstigen, übrigen Bestimmungen hiervon unberüht.